SPD Zapfendorf

Bericht - live aus dem Kreistag

In der kommunalpolitischen Diskussion in der Stadt Bamberg sowie im Landkreis ist die Verbundraumerweiterung VGN das momentan beherrschende Thema.

Verbundraumerweiterung heißt Ersetzung des bisherigen Haustarifes bei den fünf privaten Verkehrsunternehmen des Landkreises sowie bei den Stadtwerken durch den VGN-Tarif (Harmonisierung der Tarife/Harmonisierungsverluste) sowie absoluter Wegfall des bislang benötigten zweiten Fahrausweises für die Umsteiger vom Landkreis in die Stadt bzw. zur Weiterfahrt in das Verbundgebiet, insbesondere nach Nürnberg (Durchtarifierungsverluste).
Nach den jetzt vom VGN vorliegenden Verlustausgleichsberechnungen führen diese beiden Effekte zu einer Fahrpreisveränderung. Hier gibt es Gewinner und Verlierer. Gewinner werden die stadtrandnahen Gemeinden sein. Verlierer werden sicherlich die Gemeinden sein im westlichen Landkreis sowie auf dem Jura. Insgesamt führt dies aber zu Mindereinnahmen der Verkehrsunternehmer, die ausgeglichen werden müssen.

Die jetzt vorliegenden Harmonisierungs- und Durchtarifierungsverluste für den Landkreis Bamberg werden voraussichtlich mit 360.000,00 EUR beziffert. An einmaligen tarifraumerweiterungsbedingten Kosten (Beschaffung von Verkaufsautomaten an Bahnhöfen, Ausstattung der Haltestellen, Anpassung der Verkaufssysteme) kommen auf den Landkreis Bamberg ca. 290.000,00 EUR zu, für die jedoch teilweise staatliche Förderung aus Staatsmitteln erwartet werden darf.

Es wird hier im Landkreis Bamberg Gewinner und Verlierer geben. Durch den VGN-Beitritt wird aber kein Bus oder keine Fahrt mehr entstehen, als vorher. Hier rächt es sich, dass die Landkreisverwaltung und Landrat Dr. Denzler in den letzten Jahren ihre "Hausaufgaben" nicht gemacht haben. Die SPD-Kreistagsfraktion hat bereits seit Jahren gefordert, zunächst einen kommunalen Bamberger Verbund anzustreben. Erst im Jahre 2006 hat die Landkreisverwaltung reagiert und durch die Einstellung eines Wirtschaftsgeographen hier überhaupt einen kompetenten Sachbearbeiter eingesetzt. Die SPD-Fraktion spricht sich geschlossen für den Beitritt aus, weil die Vorteile die Nachteile sicherlich überwiegen. Der Knackpunkt der Sache wird der Beitritt der Stadt Bamberg sein.

Wenn auch die Stadt Bamberg dem VGN beitritt, verteuert sich die Tarifzone 1 für Einzelfahrten in der Stadt Bamberg von jetzt 1,10 EUR auf 1,50 EUR. In den Stadtumlandgemeinden, außer Bischberg, welche bisher 1,80 EUR bzw. 2,10 EUR gezahlt haben, verringern sich die Einzelfahrpreise.

Die Bamberger Kommunalpolitik wird sich zumal vor den Wahlen nicht mehr dazu durchringen können, ihren Bürgern eine Erhöhung der Einzelfahrpreise von 1,10 EUR bis 1,50 EUR zuzumuten. Ohne den Beitritt der Stadt Bamberg macht der VGN-Beitritt des Landkreises auch wenig Sinn.

Um die Sache der Stadt Bamberg schmackhaft zu machen, welche sich einem jährlichen Defizit von 7 Mio. EURO aus ihrem Busbetrieb entgegensieht, wird man ein Modell finden müssen, welches es der Stadt Bamberg ermöglicht, zumindest für eine Übergangszeit von fünf Jahren einen sog. Haustarif beizubehalten. Die Stadt Bamberg wird ihre bisherige Tarifstufe 1 stufenweise etwas erhöhen müssen. Zum Ausgleich dieser Erhöhungen wird man verhandeln müssen mit der Stadt Bamberg und dem VGN, ob nicht dafür der Stadt Bamberg übergangsweise weitere Ausgleichszahlungen zufließen sollen.

Wir jedenfalls stehen nach den letzten Beratungen in unserer Fraktion für die große Lösung. Der Beitritt des Landkreises Bamberg und wünschenswerterweise auch der Stadt Bamberg würde einen großen Wurf bedeuten. Er sollte in den nächsten Monaten und Jahren realisiert werden.

Franz Josef Schick
Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion