Bundespolitik
29.10.2012 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die oberfränkische SPD hat am Samstag beim Bezirksparteitag in Kulmbach den Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz auf die Spitzenposition der oberfränkischen Liste gewählt, die ihm den Einzug in den Bundestag ermöglichen soll. Ins neue Rathaus käme er dann nicht mehr.
28.10.2012 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Beim SPD-Bezirksparteitag am Samstag in Kulmbach wurde der Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz von den Delegierten überraschend deutlich auf Platz 1 gewählt. Dies gelang ihm mit 45 Ja-Stimmen gleich im ersten Wahlgang.
15.09.2012 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Das neue Rentenkonzept der SPD sorgt für viel Diskussion. Uns erreichen auch viele Fragen, besonders zu den Unterschieden zwischen den Entwürfen von SPD und Union. SPD.de hat die beiden Konzepte verglichen und erläutert die drei wichtigsten Differenzen.
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat Anfang der Woche die Debatte über das neue Rentenkonzept der SPD eröffnet. Die Parteimitglieder haben jetzt bis November Zeit, das Papier zu diskutieren. Schon jetzt erreichen uns viele Rückmeldungen und Fragen, besonders nach den Unterschieden zwischen den Vorschlägen der SPD und denen von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). SPD.de zeigt die Konzepte im Vergleich.
Solidarrente vs. Zuschussrente
25.07.2012 | Bundespolitik von SPD Bamberg Land
Die SPD-Basis macht mobil gegen die Position ihrer Partei zur Vorratsdatenspeicherung. Am Dienstag, dem 24. Juli 2012, startet das erste Mitgliederbegehren auf Bundesebene in der SPD seit der Parteireform im Dezember 2011. Die Initiatoren Dennis Morhardt und Yasmina Banaszczuk wenden sich gegen den knappen Parteitagsbeschluss aus dem Jahr 2011 zur Vorratsdatenspeicherung (VDS). Die Initiatoren wollen erreichen, dass die SPD ihre Positionierung überdenkt und sich gegen die VDS entscheidet.
Zur Unterstützer- und Formularseite geht es hier >>>
04.12.2010 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
In dieser Woche hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition die neuen Regelsätze für Arbeitslosengeld-II-Empfänger und -Empfängerinnen sowie das sogenannte Bildungspaket zur Förderung von Kindern aus benachteiligten Familien im Bundestag beschlossen.
Die SPD lehnt die neuen Regelungen ab, weil sie Arbeitslosen weder eine angemessene Unterstützung garantieren noch ihnen neue Chancen auf Arbeit eröffnen. Das gleiche gilt für Kinder aus sozial schwachen Familien, denen Schwarz-Gelb echte Teilhabe- und Bildungschancen verweigert.
Einem Gesetz, das wesentlichen Forderungen der SPD nicht entspricht, werden wir auch im Bundesrat nicht zustimmen.
11.11.2010 | Bundespolitik von SPD Scheßlitz
Für die Menschen in Deutschland ist die Gesundheitsversorgung
ein wichtiges Gut. Sie wollen medizinische
Leistungen auf hohem qualitativen Niveau.
Sie wollen, dass ihre hart verdienten Beiträge
effizient und wirtschaftlich verwendet werden.
Und sie wollen, dass das Gesundheitssystem solidarisch
und gerecht ist. Solch ein solidarisches, gerechtes
und leistungsfähiges Gesundheitswesen
wird nach Auffassung der SPD nur durch eine Bürgerversicherung
gewährleistet.
19.09.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat Angela Merkel einen Auftritt vor der Bundespressekonferenz genutzt, um ihr schwarz-gelbes Wahlprogramm zu skizzieren. Das Fazit: Schwarz-Gelb wäre ein unberechenbares Experiment für Deutschland.
14.08.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Dieser SPD-Clip erklärt auf anschaulichste Weise, warum Deutschland unbedingt endlich einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn braucht!
07.08.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Kleine und mittlere Unternehmen sind Herz und Motor der deutschen Wirtschaft. Gerade sie müssen stark aus der Krise kommen. Deshalb schlägt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine „Allianz für den Mittelstand“ vor, die direkt beim Bundeskanzler angesiedelt ist.
30.07.2009 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Frank-Walter Steinmeier hat heute in Potsdam sein Team vorgestellt. Es zeichnet sich durch Erfahrung, neue Ideen und frischem Wind auf Basis höchster Kompetenz aus. Eine bessere Mischung ist kaum möglich. Die SPD ist personell hervorragend aufgestellt. Unser Team zeigt in die Zukunft, wo andere stehenbleiben.
Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!
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