19.02.2021 | Ortsverein von SPD Markt Rattelsdorf
News aus dem Marktgemeinderat
Die Sitzung des Marktgemeinderats leitete am gestrigen Donnerstag, den 18. Februar zweiter Bürgermeister Hans-Jürgen Scheerbaum, der aufgrund des krankheitsbedingten Ausfalls des 1. Bürgermeisters die Amtsgeschäfte führt. Wie bereits im Januar fiel die öffentliche Tagesordnung coronabedingt sehr knapp aus und umfasste lediglich 4 Tagesordnungspunkte.
Im ersten Tagesordnungspunkt wurden wie üblich Informationen des Bürgermeisters bekannt gegeben. Dabei überbrachte Scheerbaum zunächst die Glückwünsche im Namen des Marktgemeinderates an Gemeinderat Michael Hümmer, der im Vorfeld seinen 50. Geburtstag gefeiert hatte. Desweiteren wurde darauf hingewiesen, dass für das neue Ebinger Baugebiet „Am Ruhstein“ nun Vergabekriterien vorliegen würden. Die Fraktionen sollen darüber beraten und auch Vorschläge für einen künftigen Straßennamen machen. Hierzu machen wir auch gerne einen Aufruf an unsere Leser: Wer hat hierfür gute Ideen? Gerne nehmen wir hier Vorschläge aus der Bevölkerung auf und leiten diese weiter ;-)!
05.02.2021 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Wir haben mit den beiden Bundesprogrammen „SprachKitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" und „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" seit dem Start in 2016/2017 viel erreicht. Deshalb freue ich mich besonders, dass unsere Familienministerin Franziska Giffey durchgesetzt hat, die erfolgreichen Ansätze aus den Bundesprogrammen in 2021 und 2022 fortzuführen und noch einmal 420 Mio. Euro dafür bereitzustellen“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
„Die Bundesprogramme setzen an den zentralen Stellschrauben für einen guten Einstieg ins Bildungssystem an: dem Zugang und der sprachlichen Bildung. Sage und schreibe 22 Kindertagesstätten aus dem Wahlkreis Bamberg und Forchheim sind bereits beim Programm Sprach-Kitas dabei und können sich über die Verlängerung freuen.“
22.01.2021 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung die Förderung eines „Pilotprojekts und eines Kommunikationsprozesses zum Thema Wasserstoff als Zukunftstechnologie“ mit 3 Mio. Euro beschlossen. Erst im vergangenen Spätsommer trafen die beiden Bundestagsabgeordneten, die Parlamentarische Staatssekretärin Anette Kramme und der Haushaltspolitiker Andreas Schwarz, mit Dirk van Elk vom BdS zusammen. Der Projektleiter beim Bund der Selbstständigen in Bayern brachte diese Projektidee auf den Tisch, die beide SPD-Abgeordneten so überzeugte, dass sie sich in Berlin für die Förderung durch den Bund einsetzten.
„Die Forschung und die Entwicklung der Wasserstofftechnologie werden seit Jahren gefördert und der Nutzen ist bereits anerkannt. Jedoch mangelt es an praktischer Nutzung und öffentlichem Bewusstsein für Wasserstofftechnologien“, erläutert Andreas Schwarz. „Ziel des Modellprojektes ist es, ein Wasserstoffnetzwerk zu gründen und damit Akteure und welche, die es werden wollen, miteinander zu vernetzen. Nur, wenn Akteure voneinander wissen und die Gelegenheit bekommen, voneinander zu lernen und einander zu ergänzen, kann dieser gesellschaftlich wichtige Transformationsansatz an Geltung gewinnen. Und als konkreter Standort, um Wasserstofftechnologien praktisch zu erproben, ist Oberfranken ideal.“
19.01.2021 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Damit mehr Brauereigaststätten von den November- und Dezemberhilfen profitieren können, führt der Bund eine „Fassbierklausel“ ein. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Das sind großartige Neuigkeiten für unsere Brauereigaststätten in Oberfranken. Mit der Fassbierklausel wird nur noch der Absatz von Flaschenbier an den Lebensmittelhandel zum geöffneten Geschäftsbereich gezählt. Der Absatz von Fassbier sowie der Umsatz, den eine Brauerei mit der Belieferung von Gaststätten, Kneipen, etc. erzielt, wird dem „geschlossenen“ Bereich zugerechnet“, so der SPD-Abgeordnete.
08.01.2021 | Kommunalpolitik von SPD Markt Rattelsdorf
Liebe Mitbürger/-innen,
bitte nehmen Sie möglichst zahlreich noch bis Ende Januar an der Umfrage zum Ebinger Schulgebäude teil, damit wir unter Ihrer Beteiligung eine sinnvolle Lösung dafür finden und hoffentlich eine hohe Förderung erhalten. Diese Umfrage ist ein notwendiger Schritt, um eine Förderung durch die Städtebauförderung zu bekommen.
Also: mitmachen! 
Hier der Link zur Umfrage (in schriftlicher Form auch im letzten Mitteilungsblatt zu finden):
Hier geht es direkt zur Umfrage auf den Seiten der Marktgemeinde >>>>
24.12.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bis zuletzt wurde über einen vereinfachten Zugang für Brauereigaststätten bei den laufenden November- und Dezemberhilfen verhandelt. Nun zeichnet sich eine Lösung ab, die zumindest einigen Betrieben helfen könnte.
Seit November setzte sich der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz für die Belange der fränkischen Brauereigaststätten bei der Bundesregierung ein. Ziel war ein vereinfachter Zugang bei den sogenannten Novemberhilfen. Viele der mittelständischen Handwerksbetriebe wurden trotz Schließungsauflagen für die Gastronomie bei den Hilfsprogrammen nicht berücksichtigt. Grund war der Außerhausverkauf der Getränke, der auch während des Lockdowns weiterläuft und einen zu großen Anteil am Gesamtumsatz ausmachte.
22.12.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderung des Projektes „Mitmachklima Bamberg im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundes“ mit mehr als 3,3 Mio. Euro beschlossen.
„Das sind hervorragende Nachrichten für die Stadt Bamberg“, freut sich der SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. „Globales Denken und lokales Handeln, diese Überzeugungen prägen die klimapolitische Debatte schon weit länger als die aktuellen, im gesellschaftlichen Fokus stehenden Diskussionen der vergangenen Jahre“, fügt Schwarz hinzu, der sich als Berichterstatter des Energie- und Klimafonds für das Projekt eingesetzt hat.
Die Förderung des Mitmachklima Bambergs unterteilt sich in drei Maßnahmenpakete:
17.12.2020 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Deutsche Bundestag beschließt heute mit dem Arbeitsschutzkontrollgesetz den besseren Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie. „Dafür verändern wir das ganze Geschäftsmodell derjenigen Betriebe, die in der Vergangenheit immer wieder durch die unerträgliche Behandlung ihrer Beschäftigten aufgefallen sind. Unbezahlte Überstunden, überteuerte und schlechte Unterkünfte, mangelnde Hygiene, unrechtmäßige Anrechnung von Arbeitsmaterial und Verstöße gegen das Arbeitszeit- und Mindestlohngesetz gehören damit der Vergangenheit an“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Um die organisierte Verantwortungslosigkeit in der Fleischindustrie zu durchbrechen, verpflichten wir die Unternehmen, in ihrem Kernbereich nur noch mit eigenen Beschäftigten tätig zu werden. Werkverträge und Leiharbeit werden dort verboten.
10.12.2020 | Umwelt von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Landwirtschaft ist ohne Insekten nicht denkbar. Moderne Landwirtschaft und Insektenschutz gehen Hand in Hand. „Das wissen gerade die Bäuerinnen und Bauern am besten, denn es geht um ihren Lebensunterhalt. Es gibt bereits jetzt viele Initiativen auf Höfen und in den ländlichen Räumen, die einen wichtigen Beitrag dafür leisten“, betont der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Um den Menschen, die hinter diesem Engagement stehen, eine öffentliche Anerkennung zu schenken und ihre Projekte bekannt zu machen, hat das Bundeslandwirtschaftsministerium den Bundeswettbewerb „Land.Vielfalt.Leben." ins Leben gerufen.“
Der Wettbewerb wird das Engagement zum Schutz der Insekten in der Landwirtschaft auszeichnen - zum Beispiel die Schaffung von Nist- und Nahrungsangeboten, Staffelmahd oder Biotopvernetzungen. Bewerben können sich einzelne Betriebe oder auch Kooperationen mit Imkereien, Naturschutzinitiativen, Kommunen oder einzelnen Bürgern.
03.12.2020 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat bei seiner Bereinigungssitzung Ende November die Förderung der Sanierung des Ebracher Naturbads mit 3 Mio. Euro beschlossen. Diese tolle Nachricht verkündet der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz, der sich als Berichterstatter im Haushaltsausschuss für den Energie- und Klimafonds für diese Förderung eingesetzt hat.
“Das Naturbad Ebrach ist seit Jahrzehnten für Jung und Alt ein Treffpunkt im nördlichen Steigerwald. Als einziges chlorfreies Freizeit- und Sportbad ist es überregional wichtig für den Schwimmunterricht sowie für den Freizeitsport“, so Schwarz.
Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!
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