Bundespolitik
09.12.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Dicke Bretter“ haben sich die SPD-Delegierten auf ihrem ordentlichen Bundesparteitag vom 10. Bis 12. Dezember vorgenommen. Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wird seine fränkische Heimat im Berliner CityCube vertreten.
Neben den Wahlen des Parteivorstands gilt es rund 830 Anträge abzuarbeiten. Sie füllen ein dickes Buch mit 840 Seiten und fordern den Delegierten zur Vorbereitung eine Menge Lesearbeit ab. „Der Parteitag gibt uns Sozialdemokraten die Richtung vor. Die Anträge der aus ganz Deutschland sind Basis und Kompass unserer politischen Arbeit in der SPD. Eingebracht werden die Anträge von allen Parteiebenen, vom kleinen Ortsverein bis zur Parteiführung. Das ist gelebte Basisdemokratie“, so Schwarz.
17.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Die deutschen Sozialdemokraten trauern um Helmut Schmidt, und so auch die Bamberger Genossinnen und Genossen. Der am Dienstag verstorbene SPD-Politiker überzeugte über Parteigrenzen hinweg mit staatsmännischem Charisma, scharfem Intellekt und beindruckender Disziplin und ist einer der ganz Großen der deutschen Nachkriegspolitik.
Als Ausdruck der Trauer haben Bürgerinnen und Bürger nun die Möglichkeit, sich in der SPD-Geschäftsstelle Bamberg, Luitpoldstr. 48 A (Nähe Bahnhof) in ein Kondolenzbuch einzutragen, um der Familie Helmut Schmidts ihr Beileid auszudrücken. Dazu besteht bis Ende kommender Woche (20.11.) täglich in der Zeit von 10 bis 13 Uhr Gelegenheit.
06.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Bundestag stimmt am morgigen Freitag über eine Gesetzesänderung zur Sterbehilfe ab. Auf dem Tisch liegen vier fraktionsübergreifend formulierte Entwürfe zur Abstimmung. Die Abgeordneten werden sich dabei ohne die sonst übliche Fraktionsdisziplin, frei nach ihrem Gewissen, für oder gegen einen Entwurf entscheiden.
06.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gestern wurde Andreas Schwarz, MdB in Berlin zum stellvertretenden kommunalpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Die AG Kommunalpolitik bestimmte ihn einstimmig zum Nachfolger von Carsten Sieling, der mittlerweile das Amt des Bremer Bürgermeisters bekleidet.
04.11.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bereits zum zehnten Mal trafen sich am Montag über 200 Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet, um über die künftigen Vorhaben der großen Koalition zu sprechen, die die Arbeitsmarktsituation von Menschen mit Behinderungen verbessern sollen. Dabei standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte im Vordergrund.
09.07.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Finanziell und ökonomisch steht Deutschland derzeit sehr gut da. Das macht sich auch in der Region bemerkbar“, zog der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) zur Halbzeit der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages eine positive Bilanz. Gleichzeitig sieht der Abgeordnete auch noch viel Arbeit für die Schwarz-Rote Regierungskoalition auf Bundesebene.
02.07.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) wertet das vor 180 Tagen eingeführte Mindestlohngesetz als einen arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. „Die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt, denn das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Das zeigen die gerade veröffentlichten Arbeitslosenzahlen“, so Andreas Schwarz.
26.05.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gestern traf Andreas Schwarz, MdB den Vorsitzenden der Deutschen Zoll- und Finanzgewerkschaft, Dieter Dewes. Im Mittelpunkt des Gespräches standen die aktuellen Diskussionen zu den Dokumentationspflichten beim Mindestlohn.
„Wenn man den Mindestlohn ernst meint, dann muss man die ordentliche Dokumentation der Arbeitszeit gewährleisten und dokumentieren. Das mache ich in meinem eigenen Unternehmen seit Jahren. Von einem Bürokratiemonster zu sprechen, ist albern und vollkommen unbegründet.“ meint der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete.
12.05.2015 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Zum bundesweiten Tag der Städtebauförderung freute sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) über den Besuch von Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks und begrüßte die SPD-Politikerin in seinem Wahlkreis. Barbara Hendricks stattete gestern der Welterbestadt Bamberg und der Gemeinde Gundelsheim einen Besuch ab und nahm die Fortschritte verschiedener geförderter Projekte selbst in Augenschein. Andreas Schwarz (SPD) nahm Barbara Hendricks in Empfang und begleitete sie auf ihrer Tour.
06.05.2015 | Bundespolitik von SPD Hallstadt
Auf ihrer Jahreshauptversammlung hat die SPD Hallstadt einstimmig einen Antrag gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Der Antrag, der vom stellvertretenden Vorsitzenden Christian Günthner in die Versammlung eingebracht wurde, wurde nach kurzer und interessanter Diskussion angenommen. Der Beschluss wird als Antrag an den Parteikonvent und den Landesparteitag weitergeleitet.
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