Kommunalpolitik
26.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung am heutigen Donnerstag, 27. August, haben Stadt und Landkreis den Schulterschluss im Tourismusbereich besiegelt. Äußeres Zeichen des gemeinsamen Auftretens wird das neue Tourismuszentrum im ehemaligen Stadtbad sein, das voraussichtlich im Mai 2010 bezogen wird, und auf dessen Baustelle die Vertragsunterzeichnung stattfand. Für Oberbürgermeister Andreas Starke ist die getroffene Vereinbarung „nicht nur ein wichtiger Schritt in der interkommunalen Zusammenarbeit. Sie wird zugleich den Tourismus als bedeutenden Wirtschaftsfaktor in der Region Bamberg nachhaltig befördern.“
15.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Radwegebau Wiesengiech – Scheßlitz
In der Ausgabe vom Donnerstag, 13. August 2009 berichtet der Fränkische TAG, dass Stadtrat Rainer Kretschmer eine Anfrage zum Weiterbau der Restteilstrecke von rund 1,5 km des Radweges von Wiesengiech nach Scheßlitz gestellt hat. Der Berichterstatter schreibt u.a. der Landtagsabgeordnete Heinrich Rudrof informierte die Stadtspitze über das neue Förderprogramm für Radwege an Staatsstraßen. Das mag wohl so sein, aber bereits am 30. Juni 2009 informierte Stadtrat Rainer Kretschmer in der Vollsitzung des Stadtrates die Stadtspitze und die Stadträte über das neue Förderprogramm und bat hier entsprechend tätig zu werden.
Weitere Informationen:
15.08.2009 | Kommunalpolitik von SPD Scheßlitz
Teilrückvergütung von Mehrwertsteuer bei Wassererschließungsgebührenbescheiden aus 2000 bis einschließlich 2008 auf Antrag möglich. Entwurf eines Anschreiben an die Stadt Scheßlitz wegen Rückforderung der zuviel bezahlten Mehrwertsteuer.
Aufgrund einer Verwaltungsanordnung der Finanzverwaltung wurden seit 2000 bis 2006 ein Mehrwertsteuersatz von 16% in Ansatz gebracht und von 2007 bis einschl. 2008 wurden 19% Mehrwertsteuer berechnet.
Der Europäische Gerichtshof beschied aber am 3. April 2008, dass der ermäßigte Steuersatz von 7% anzuwenden ist. Am 8. Okt. 2008 wurde die Entscheidung durch den Bundesfinanzhof in deutsches Recht umgesetzt.
Weitere Informationen und Musterbrief an die Stadt Scheßlitz wegen Antrag auf Vergütung der zuviel gezahlten Mehrwertsteuer
10.06.2009 | Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Ein Jahresrückblick und Ehrungen standen im Blickpunkt der Jahresversammlung beim SPD-Ortsverein Hallstadt.
08.07.2008 | Kommunalpolitik von Manfred Deinlein
Bericht von Radio Bamberg
Manfred Deinlein setzt sich für Bamberg als Forschungsstandort für alternative Energien ein. Dieses Ziel formuliert er in dem Landtagswahl-Programm, das er am 7. 7. 2008 gemeinsam mit der Oberfranken-SPD vorstellte. Als Standort für ein außeruniversitäres Forschungsinstitut kann er sich die Ruine der Unteren Mühlen vorstellen, deren Umwandlung in ein Hotel vor 2 Jahren am Widerstand der Bürger scheiterte.
27.03.2008 | Kommunalpolitik
Am 2. März 2008 wurden die Mitglieder des Marktgemeinderates neu gewählt. Erstmals setzt sich der Marktgemeinderat aus 20 Mitgliedern und dem Bürgermeister zusammen.
Die SPD stellt drei Marktgemeinderäte:
Dagmar Raab
Stefan Fischer
Rainer Stix
Mehr Informationen finden Sie unter dem Menüpunkt Gemeinderat.
16.03.2008 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Gerhard Ellner wurde mit einem deutlichen Ergebnis zum ersten roten Bürgermeister von Gerach gewählt.
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH aus Reckendorf !!!
19.11.2007 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Programm mit Zukunft
Arbeits- und Wirtschaftpolitik
Der Zusammenschluss der Stadt Bamberg, des Landkreises Bamberg
sowie der Stadt und des Landkreises Forchheim zur Wirtschaftsregion
Bamberg- Forchheim im Jahre 2002 sowie der Beitritt zur Metropolregion Nürnberg stehen für den Erfolg der Region. Die strukturellen Bedingungen innerhalb der Gemeinden sind unterschiedlich.
24.09.2007 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Der FT berichtet am 24.09.2007 mit Berichtigung von 25.09.07
Der 48-jährige Rechtsanwalt aus Pödeldorf geht bei der Wahl im März 2008 ins Rennen. Am Samstag haben die Sozialdemokraten in Gundelsheim auch ihre 60 Kandidaten für die Kreistagsliste aufgestellt.
Gundelsheim - Franz-Josef Schick aus Pödeldorf ist der Landratskandidat der SPD. Mit eindrucksvoller Mehrheit wurde der langjährige Vorsitzende der Kreistagsfraktion am Samstag in Gundelsheim gewählt. Auch die Vorschläge des Kreisvorstands für die 60 Personen umfassende Kreistagsliste wurden von den Delegierten des SPD-Kreisverbands Bamberg-Land ohne Gegenstimmen gebilligt.
In seinem Grußwort ermutigte Oberbürgermeister Andreas Starke die Delegierten, eine „Vorreiterrolle für die enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Land zu übernehmen.“ Er rief dazu auf, die Landesgartenschau 2012 als „ein überaus wichtiges, zukunftsweisendes und nachhaltiges Projekt der gesamten Region gemeinsam zu entwickeln.“
19.09.2007 | Kommunalpolitik von SPD Reckendorf
Ausgleichsflächen für den Straßenbau
Reckendorf
Die Gemeindeverbindungsstraße Laimbach–Manndorf war erneut Thema im Gemeinderat. Das Landratsamt habe gefordert,so Bürgermeister Klaus Etterer,dass einWasserrechtliches
Verfahren (Baunachtal) eingeleitet werden müsse.Der Rat stimmte zu, es zu beantragen.
Über die Forderung,dass beim Ausbau der Straße auch Ausgleichsflächen geschaffen
werden müssten, will man sich später „unterhalten.“
Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!
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