14.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“
Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.
Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.
13.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Bamberg/Berlin - Andreas Schwarz, MdB, begrüßt, dass sein Vorschlag für einen „Fonds: Vereine und Verbände“ vom Landratsamt aufgegriffen wird. „Viele Ehrenamtliche und Vorstände müssen harte Entscheidungen treffen: Konzerte, Theaterabende oder auch Fußballspiele werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit ehrenamtlichen Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Hier braucht es schnelle und unbürokratische Abhilfe.“ Schwarz selbst schlug kürzlich vor, einen Fonds für Vereine und Verbände einzurichten. Damit sollen entstandene Unkosten und finanzielle Notlagen beglichen werden.
Gleichzeitig kritisiert der SPD-Politiker die Informationspolitik und das Krisenmanagement des amtierenden Landrats: „Trotz Corona hat sich ein Landrat an demokratische Grundregeln und eine Geschäftsordnung zu halten. Ein Landrat kann zum Beispiel nicht über 1,5 Millionen Euro an Mitteln verfügen, ohne den Kreistag einzubinden. Auch die Corona-Krise erlaubt es nicht, sich über demokratische Prozesse hinwegzusetzen und zumindest die jeweiligen Fraktionen einzubinden. Besondere Lagen brauchen besonders Vorgehen, man kann es aber auch übertreiben“
„Dieses Vorgehen steht symbolisch für die Arbeitsweise des Landrats in den vergangenen sechs Jahren“, erklärt Jonas Merzbacher. „Es kann nicht sein, dass unsere Kreistagsfraktionen über die Presse und nicht zuerst über den Landrat informiert werden. So war es beim Dientzenhofer Gymnasium, so war es bei der Utopie Brauereienzentrum – beides wurde vom Kreistag korrigiert. “, so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bamberger Kreistag.
Kein Verständnis haben Schwarz und Merzbacher auch für die Durchführung von großen Info-Veranstaltungen durch das Landratsamt. „Die Politik hat immer Vorbildfunktion, an die man sie sich trotz Wahlkampfzeiten halten sollte. Es ist nicht ehrlich, wenn man an die Bürgerinnen und Bürger appelliert, Menschenansammlungen zu vermeiden, soziale Kontakte zu reduzieren, gleichzeitig aber Vereine und Verbände zu Infoveranstaltungen mit weit über 50 Personen einlädt. Im technischen Zeitalter von E-Mail, Telefon und Kamera gibt es andere Möglichkeiten. Was wir brauchen ist eine Unterstützung für die Vereine, Verbände und alle Bürgerinnen und Bürger durch das Landratsamt - und keinen hektischen Aktionismus“, so Schwarz abschließend.
12.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Berlin/Bamberg- Aufgrund der Corona-Pandemie erleiden mittlerweile viele Unternehmen, aber auch Vereine und Verbände finanziell erhebliche Einbußen.
Weitere Entwicklungen und das Ausmaß der Folgen sind nur schwer abzuschätzen, aber schon jetzt trifft es viele hart: Andreas Schwarz, MdB, fordert daher Berlin und den Landkreis auf, schnellstmöglich und unbürokratisch finanzielle Unterstützung für Vereine und Unternehmen zu gewähren. Er selber werde sich dafür einsetzen, dass hier entsprechende geeignete Maßnahmen angestoßen werden.
„Nahezu jede Branche ist betroffen: Gastronomie, Tourismus, Veranstalter, Einzelhandel, etc.. Wir haben eine Ausnahmesituation, in der sich Unternehmer*innen, Behörden, aber auch viele Vereine und Verbände beraten, ob und inwieweit man den laufenden Betrieb derzeit noch aufrechthalten kann. Geplante Konzerte oder Sportveranstaltungen werden abgesagt. Planung und Vorbereitung dieser Veranstaltungen sind schon im Vorfeld nicht nur mit viel Aufwand und Fleiß, sondern auch mit erheblichen Kosten verbunden. Die Einnahmen der Veranstaltungen fallen vollständig weg.
Für den Landkreis schlägt Schwarz konkret einen "Fonds: Vereine und Verbände" vor. “Dieser kann Vereine und Verbände in finanzieller Notlage auffangen und zumindest die bisherigen Ausgaben ausgleichen. Ein Frühjahrskonzert, die Theaterabende oder ein Turnier sind die Einnahmequellen für Vereine. Wenn diese Quellen jetzt nicht da sind, muss der Landkreis unbürokratisch einspringen. Finanziell ist das machbar. In der ersten Runde schlage ich ein Volumen von 50 000 Euro vor. Aber auch die Unternehmer*innen dürfen nicht vergessen werden.“ Selbstverständlich wurde dieser Vorschlag in den letzten Tagen mit Vereinen und Verbänden beraten und als durchwegs positiv bewertet.
12.03.2020 | Gesundheit von SPD Bamberg Land
Der für Freitag, 13.03.2020, 19:30 Uhr im Saal der Brauerei Wagner in Oberhaid, Bamberger Straße 2 angekündigte zentrale Wahlabschluss der SPD im Landkreis Bamberg muss leider entfallen. Getroffen haben diese Entscheidung die Verantwortlichen des SPD-Kreisverbandes Bamberg-Land und der SPD-Ortsverein Oberhaid.
Begründet wird die Entscheidung mit der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus und der Fürsorgepflicht der Veranstalter gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Damit sind gleichzeitig auch alle Aktivitäten der Oberhaider SPD zur Kommunalwahl beendet.
04.02.2020 | Wahlen von SPD Scheßlitz
Im Anschluss finden Sie eine Auflistung unserer Wahl-Infoveranstaltungen in den Scheßlitzer Gemeindeteilen. (Klicken Sie einfach auf "Weiterlesen")
Wir freuen uns, Sie dabei begrüßen zu dürfen!
Die Veranstaltungen beginnen jeweils um 19:30 Uhr.
30.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Memmelsdorf
Das neue Wahlprospekt der SPD Memmelsdorf steht hier als PDF zum Download bereit.
29.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
OBERHAID. „Zusammen Zukunft machen!“ – unter diesem Motto starten die Oberhaider Sozialdemokraten in die Kommunalwahl 2020. Streng genommen eine „halbe“ Wahl, da Carsten Joneitis als Bürgermeister wie schon 2014 ohne direkten Gegenkandidaten antritt. Doch auch der beste Bürgermeister braucht einen starken Rückhalt im Gemeinderat.
Vier Frauen und 12 Männer umfasst das SPD-Team, die mit dem Anspruch „Notwendiges zuerst, Sinnvolles sobald machbar, und Wünschenswertes wenn möglich!“ zur Wahl antreten. Auch in Zukunft sollen Transparenz und breite Bürgerbeteiligung die politische Arbeit bestimmen. Das Team präsentiert sich am kommenden Freitag den Wähler*innen in Oberhaid.
28.01.2020 | Kommunalpolitik von SPD Bamberg Land
Vor sechs Jahren hatte die SPD Heiligenstadt keinen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen. Auf der Wahlversammlung ist er nun auf sein Programm eingangen - und reagierte auf Kritik eines anderen Mitbewerbers.
Hans Göller, der Vize-Bürgermeister von Heiligenstadt, schaute sich etwas überrascht um: Über 70 interessierte Zuhörer haben sich im Gasthaus „Aichinger“ eingefunden, um dem ersten Auftritt der Sozialdemokraten im kommunalen Wahlkampf beizuwohnen. „Vor sechs Jahren waren es deutlich weniger“, sagte das Heiligenstädter SPD-Urgestein erfreut. Das hatte seinen Grund, denn vor sechs Jahren hatte die Partei keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten, heuer schicken sie hingegen mit Stefan Reichold einen eigenen Mann ins Rennen.
17.01.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren aus seinem Wahlkreis Bamberg und Forchheim dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2020“ zu beteiligen.
„Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich 75 Jahre nach Ende des Zwei-ten Weltkriegs kreativ mit dem Thema „Erinnern – Versöhnen – Unsere Zukunft friedvoll ge-stalten“ zu beschäftigen“, erläutert Andreas Schwarz. „Gerade in der heutigen Zeit ist es be-sonders wichtig, dass wir an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges erinnern. Und auch da-ran, wie wichtig es ist, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, oh-ne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“
Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!
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