27.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Vorgeschichte – kurzer Überblick
Die Zukunft der Großen Schulturnhalle in Oberhaid beschäftigt Gemeinderat, Verwaltung, Vereine und Bürgerinnen und Bürger seit geraumer Zeit. Bereits zur Kommunalwahl 2020 wurde ein derartiges Vorhaben thematisiert. Dabei ist allgemein unbestritten, dass der aktuelle Zustand der Turnhalle an der Friedrich-Ebert-Straße nicht mehr lange tragbar ist. Ebenso unbestritten aber auch, welche Möglichkeiten der Erneuerung bzw. des Neubaus denkbar sind und wie es um deren Realisierbarkeit sowie vor allem der Finanzierbarkeit steht. Zur Annäherung und Vorberatung dieser Fragen fanden am 6. Juni und 24. Oktober 2024 zwei öffentliche Informationsveranstaltungen statt.
25.05.2025 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
25.05.2025: Die Gemeindebücherei Oberhaid feiert den 25. Geburtstag. "Ein Ort der Bücher und Begegnungen" und ein Erfolgsprojekt im Ehrenamt. Zum Jubiläumstag wurden auch acht Mitarbeiterinnen geehrt, die von Anfang an dabei waren. Büchereileiterin Sabine Jahn zeigte sich überzeugt, dass die positive Entwicklung trotz der aktuellen gesellschaftlichen Umbrüche eine gute Zukunft haben wird. "Wir sehen uns als Brückenbauer, unsere Bücherei wird auch weiterhin der beliebte Ort in Oberhaid für Miteinander, Austausch, Inklusion, Vielfalt und Toleranz sein - unabhängig von Alter, Geschlecht und Herkunft." Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) und Melanie Dirauf, Diözesanbibliothekarin für den St. Michaelsbund im Erzbistum Bamberg stellten in ihren Grußworten das herausragend Engagement des Oberhaider Büchereiteams und die über Jahre dauernde erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen der Diözesanstelle, der Katholischen Kirchenstiftung und der Kommune heraus.
22.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
Aufgrund des Ganztagsförderungsgesetzes, das ab dem 01.08.2026, also ab dem Schuljahr 2026/2027, in Kraft tritt, besteht ein Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung für alle Kinder der 1. Jahrgangsstufe. Ab dem Schuljahr 2029/2030 gilt dieser Rechtsanspruch dann für den gesamten Grundschulbereich. Dazu muss ein Betreuungsangebot von mindestens 8 Stunden pro Tag zur Verfügung stehen. Mit den bestehenden Betreuungsgruppen bis 15:30 Uhr kann der vorgeschriebene Rechtsanspruch nicht erfüllt werden. Zur Vorbereitung auf das Schuljahr 2026/2027, in dem eine gesonderte Förderung für die Ganztagesgruppen erwartet wird, sollen bereits zum 01.08.2025 alle Gruppen auf ein Betreuungsangebot bis 16 Uhr umgestellt werden.
In der Sitzung des Gemeinderates am 20.05.2025 wurde einstimmig beschlossen, bereits ab dem kommenden Schuljahr 2025/2026 die Betreuungsgruppen bis 15:30 Uhr aufzulösen und die darin bereits angemeldeten Kinder in Gruppen bis 16 Uhr zu überführen. Dazu ist die Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Mittagsbetreuung an der Grundschule Oberhaid erforderlich.
21.05.2025 | Gemeinderat von SPD Oberhaid
"Ich möchte gleich zu Beginn dem Bürgermeister Carsten Joneitis (SPD) und dem Kämmerer Ludwig Pickel als Verantwortliche ein großes Lob in zunehmend schwierigeren Zeiten aussprechen. Wir können auch 2025 wieder Investitionen in zukunftsfähige Projekte auf hohem Niveau tätigen." So der SPD-Fraktionsvorsitzende Claus Reinhardt in der Gemeinderatssitzung zum Haushaltsentwurf 2025 am 20. Mai. Sein Fazit: "Der Haushaltsentwurf ist solide, maßvoll und vorausschauend. Wir investieren in Pflichtaufgaben und Sanierungsvorhaben. Die finanzpolitische Strategie seit 2012 – Investitionen, Rücklagenbildung, Schuldenabbau – haben unsere Handlungsfähigkeit gesichert und die Gemeinde in vielen Bereichen nach vorne gebracht."
Nachdem es in den Vorbesprechungen zum Haushaltsentwurf bereits keine großartigen Diskussionen gab, stimmte der Gemeinderat der Verwaltungsvorlage einstimmig zu. Zuvor wagte Reinhardt fIn seiner Stellungnahme für die SPD-Fraktion einen "vorsichtigen Ausblick auf die anstehenden Herausforderungen" für die Gemeinde. Was sich seit einigen Jahren infolge von Pandemie und weiteren, durch die Kommune nur bedingt zu beeinflussenden Entwicklungen – Personalkosten, Fachkräftemangel und Energiepreise – angekündigt hat, wird ab 2026 zu einem bestimmenden Fakt für unser gemeindliches Handeln. Für 2026 ist eine Darlehensaufnahme von 372.886 Euro geplant. Was bei einem Gesamthaushalt von fast 17 Mio. Euro gering erscheint, ist bei genauerem Blick auf die Finanzplanung bis 2028 geradezu als Wendepunkt unserer finanziellen Lage zu werten. Mit seinen Ausführungen wolle er daher zu Sparsamkeit und vernunftgesteuertem Verhalten aufrufen.
"Ab dem kommenden Jahr sind wir gezwungen, eigene Finanzmittel und Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen, etwa durch Anpassung unserer steuerlichen Hebesätze." Das könne sich aber auch auf die bisherige Praxis der freiwilligen Leistungen erstrecken. Wichtig dabei: Der vorliegende Investitionsplan weist als Folge der erforderlichen Kreditaufnahme einen starken Rückgang der vorgesehenen Finanzmittel von rd. 4,3 Mio. auf 1,5 Mio. Euro aus. Berücksichtigt sind hier zwar Mittel für die weitere Sanierung von Kläranlage und Kanalisation, dem Neubau eines Bau- und Wertstoffhofes sowie dem Erwerb des VR-Gebäudes als neuen Verwaltungsstandortes.
Alles absolut notwendige Investitionen in die gemeindliche Infrastruktur und damit Pflichtaufgeben. Nicht enthalten sind allerdings ebenso wichtige Zukunftsaufgaben wie die Umsetzung eines Gewässerentwicklungskonzeptes sowie eines Rückhaltekonzeptes für Hochwasser- und Starkregenereignisse, eine kommunale Wärmeplanung, der Umbau des Bankgebäudes zum Rathaus oder die Konsequenzen aus der in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zur Sanierung, An- oder Neubau der großen Schulturnhalle. Diese Aufstellung sei nicht abschließend, aber eines wohl unbestritten: "Wir müssen noch stärker darauf achten, was unbedingt erforderlich ist und nicht darauf, was vielleicht wünschenswert ist. Und das im Zeichen der Kommunalwahl."
Die vergangenen Jahre zeigen zudem aus Sicht der SPD-Fraktion, dass es in weiten Teilen unserer Gemeinde eine zunehmende Distanzierung zu dem gibt, was erreicht haben und was vermeintlich gebraucht werde. "Wir sollten uns daher einmal bewusst machen, was die Gemeinde an Leistungen bietet und was für viele zur Selbstverständlichkeit wurde. Und dabei auch im Blick haben, wie die kommunale Leistungsfähigkeit erhalten bleibt."
Vielleicht sollten wir uns auch in Abwandlung eines Zitats von John F. Kennedy prüfen: „Frage nicht, was das Gemeinwesen für Dich tun kann – frage, was du für deine Gemeinwesen tun kannst.“ Wenn bereits Kindergartenfeste wegen mangelnder Bereitschaft der Eltern zur Unterstützung abgesagt werden müssen, ist das ein Beispiel dafür, wie sich die Erwartungshaltung in unserer Gesellschaft negativ verändert.
Abschließend stellte der SPD-Fraktionschef folgende Anregungen:
Zum Ende dankte er dem Kämmerer nochmals für die lange, akribische und vorausschauende Arbeit zum Wohl der Gemeinde. Pickel verläßt die Verwaltung nach über 30 Jahren in den verdienten Ruhestand. Nadja Göhl als Nachfolgerin wünsche man ein ebenso gutes Händchen für die anstehenden Aufgaben als neue Kämmerin. Und Bürgermeister, Geschäftsstellenleiter und Kämmerei auch in den kommenden Jahren weiterhin Erfolg bei der Beschaffung von Fördermitteln – "denn ohne die geht fast nichts".
Claus Reinhardt, SPD-Fraktionsvorsitzender
19.05.2025 | Kommunalpolitik von SPD Oberhaid
Der Gemeinderat hat im März 2025 beschlossen, den möglichen Ausbau von Windenergieanlagen (WEA) im Windvorranggebiet „Staffelbach-Nord, Nr. 4209“ auf dem Gebiet der Gemeinde Oberhaid eigenverantwortlich und im kommunalen Interesse durchzuführen. Dabei sollen die Bedürfnisse und Belange der Menschen vor Ort und die gemeindlichen Entwicklungspotentiale für den Ortsteil Staffelbach berücksichtigt werden. Um diese Ziele bestmöglich zu erreichen, nimmt die Gemeinde die Planungshoheit selbst in die Hand. Aktuell werden die nötigen Flächensicherungen durch die Verwaltung im Rahmen von Grundstücks-Pachtverträgen durchgeführt. Windparkbetreiber Roland Lösel (Windpark Trabelsdorfer Hof) stellte in der Sitzung bauliche Voraussetzungen, Flächenverbrauch, Nutzungsgrad sowie die Chancen für die Gemeinde beim Bau neuer WEA vor. Die SPD-Gemeinderatsfraktion begrüßte ausdrücklich eine enge Zusammenarbeit hinsichtlich der weiteren strategischen Vorarbeiten. „Unser Ziel ist die lokale Erzeugung und der Verbrauch von regenerativer Energie, Stromerzeuger und -verbraucher vor Ort in einer Energiegemeinschaft verknüpfen.“
17.05.2025 | Ortsverein von SPD Oberhaid
Unser Mitglied Hermann Then ist nach langer Krankheit am 17. April im Alter von 76 Jahren für immer von uns gegangen. Hermann war bereits in jungen Jahren an Politik interessiert. Im SPD-Ortsverein Oberhaid war er seit Januar 1969 also über 56 Jahre Mitglied. Für die heutige Zeit eine nahezu unglaubliche Zahl. Dabei gehörte er zu den „stillen Helden“, die nie großes Aufheben um die eigene Person machen und gleichzeitig immer da sind, wenn sie gebraucht werden. Menschen, die so wichtig für Verein und Ehrenamt sind. in der SPD begleitete Hermann zwar nie große Positionen, war aber wann immer es nötig war, etwa als Delegierter auf überörtlichen Versammlungen zur Stelle. Veranstaltungen seines Ortsvereins waren für ihn Pflichttermine. Besondere Unterstützung galt den alljährlichen Maifeiern mit Baumholen, Transport und Schmücken – ganz im Sinne eines alten Gewerkschaftlers.
Sein Tod ist schmerzvoll und hinterlässt eine große Lücke. Seinem Bruder, der gesamten Familie und allen Anverwandten gilt unser aufrichtiges Mitgefühl. Der SPD-Ortsverein Oberhaid wird dem Verstorbenen stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Lieber Hermann – Ruhe in Frieden.
Claus Reinhardt, OV-Vorsitzender
17.05.2025 | Gemeinderat von SPD Memmelsdorf
1. OGTS- OFFENE GANZTAGSSCHULE
Dem Gemeinderat wurden die aktuellen Anmeldezahlen und die Kostenentwicklung für das Schuljahr 2024/25 durch ISO e.V. Bamberg vorgestellt:
09.05.2025 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Die SPD Hallstadt hat in dieser Woche offiziell ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2026 nominiert. Mit überwältigender Zustimmung wurde Manuel Reitberger von der Versammlung zum Bürgermeisterkandidaten gewählt.
27.04.2025 | Ortsverein von SPD Oberhaid
Seit 1949 finden in Oberhaid Mai-Kundgebungen zum „Internationalen Tag der Arbeit“ statt.
Der SPD-Ortsverein und die Gemeinde laden die Bevölkerung dazu wieder am Mittwoch (30.04.2025) um 18.00 Uhr zur Aufstellung des Maibaums auf dem Rathausplatz ein.
Für das musikalische Rahmenprogramm sorgen der Blasmusikverein Oberhaid und der Kindergarten "Regenbogen". Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt.
Claus Reinhardt, OV-Vorsitzender
14.04.2025 | Veranstaltungen von SPD Memmelsdorf
Die SPD Memmelsdorf und die SPD Bamberg-Land laden auch in diesem Jahr wieder alle Kinder und ihre Familien herzlich zu einer gemeinsamen Ostereiersuche ein.
Für die Kinder versteckt der Osterhase zusammen mit seinen Helfer*innen viele leckere Süßigkeiten und kleine Geschenke. Für die Erwachsenen gibt es Kaffee und Kuchen.
Wann? Ostermontag 21.04. ab 15:00
Wo? Sportgelände Schmittenau/Parkplatz Seehofhalle Memmelsdorf
Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!
SPD Memmelsdorf & SPD Bamberg-Land
Für Memmelsdorf. Für Bamberg-Land. Für DICH.
Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!
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