28.05.2020 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Strullendorfer Bürgermeister Andreas Schwarz ist von der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion zum neuen stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher gewählt worden. Der 55-jährige SPD-Abgeordnete, der sich zuvor bereits bei zahlreichen haushaltspolitischen Themen profiliert und in der Region Bamberg viele vom Bund geförderte Projekte auf den Weg gebracht hat, freute sich über das entgegengebrachte Vertrauen.
Entsprechend selbstbewusst werde er als stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher künftig sozialdemokratische Positionen zur Haushaltspolitik innerhalb der großen Koalition vertreten und gemeinsame Gesetzesinitiativen voranbringen.
„Gerechtigkeit und Chancengleichheit wird bei der SPD nicht outgesourced, sondern gibt es im Original. In diesem Sinne werde ich, gerade in Zeiten der Corona-Krise, Projekte und Gesetzesinitiativen unterstützen, die den Menschen und Unternehmen in unserer Region helfen, diese Krise besser bewältigen zu können“, sagte Schwarz und bedankte sich für das positive Wahlergebnis. Die Wahl war notwendig geworden, da der langjährige haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs sein Mandat niedergelegt hatte.
21.05.2020 | Gemeinderat von SPD Rattelsdorf
Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.
Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.
Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist nicht nötig.
16.05.2020 | Kreistagsfraktion von SPD Bamberg Land
Bamberg. Die SPD hat ihre Fraktionsspitze einstimmig und eindrucksvoll bestätigt. Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister, bleibt somit Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stell. Vorsitzenden Patricia Hanika führt er die SPD-Fraktion weiterhin.
Merzbacher und Hanika bedankten sich für das Vertrauen und die Verlängerung durch die gut aufgestellte und geschlossene Kreistagsfraktion. Besonders willkommen hieß die Fraktion die neuen Mitglieder Michael Bergrab, Bürgermeister Lisberg, und Gerd Schneider, Bürgermeister Memmelsdorf. Die SPD wird einen Dreiklang bei den Schwerpunkten weiter verfolgen und dabei klar konkrete Vorschläge machen: Soziales, Umwelt, Wirtschaft. Dabei wird sie aber ein paar Dinge nicht aus dem Blickfeld verlieren: Ein Beispiel ist die Kulturlandschaft - Musik, Vereine, Kleinkunst. Da sind bisher politische Gestaltungsmöglichkeiten nicht genützt worden, man kann hier besser unterstützen und Verhältnisse überdenken: Mieten, Förderungen. Gerade jetzt müsse man klarstellen, dass Applaus schön, aber nicht alles sein kann. Außerdem ist Merzbacher überzeugt, dass man auch die finanzielle Perspektive, die Nebenhaushalte sowie Regionalwerke und Wohnraumsituation einmal genauer anschauen sollte. Aus der Wahlzeit gebe es ausreichend Themen, die es nun gilt umzusetzen.
15.05.2020 | Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen
Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“
28.04.2020 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein.
Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.
03.04.2020 | Familie von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran - mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“
29.03.2020 | Ortsverein von SPD Rattelsdorf
News aus der Marktgemeinderatssitzung vom Dienstag, den 19. Mai 2020
Bereits 5 Tage nach der konstituierenden Sitzung tagte der neu gewählte Rattelsdorfer Gemeinderat erneut in der Abtenberghalle, um sich diesmal hauptsächlich mit dem Vorentwurf des neu geplanten Baugebietes Hergeten III zu befassen.
Bei der Planung findet das beschleunigte Verfahren nach § 13b Anwendung, das zwei Phasen durchläuft: die frühzeitige Bürger-Beteiligung durch Veröffentlichung des Vorentwurfs (geschieht im nächsten Mitteilungsblatt) und eine weitere öffentliche Auslegung von mindestens 30 Tagen. Der Satzungsbeschluss ist für Oktober diesen Jahres ambitioniert.
Eine wichtige Grundlage war das vor Kurzem eingegangene Versickerungsgutachten, auf dessen Grundlage eine Versickerung im Planungsgebiet flächig möglich ist, d.h. dezentral auf jedem Grundstück. Eine zusätzliche Rückhaltung ist ncht nötig.
Es lagen zwei Varianten der Planungsgruppe Strunz vor, die sich hauptsächlich in der Verkehrslösung am Knotenpunkt zwischen Angerstraße, Hergeten und Zufahrt zur Ebinger Straße unterschieden, wo 4 Straßenarme aufeinander stoßen werden. Während die eine Variante an dieser Stelle einen kleinen Kreisverkehr vorsah (à siehe Bild 1), löste die andere Variante diesen Verkehrsbereich mit einem „Shared Space“ (à siehe Bild 2).Ein derartiger „Shared Space“ basiert auf der Idee einer verkehrsberuhigten Zone, in der auf Verkehrszeichen verzichtet wird, wobei alle Verkehrsteilnehmer vollständig gleichberechtigt sind und die Vorfahrtsregel „rechts vor links“ natürlich weiterhin gilt.
Die SPD-Fraktion sowie die „Ratz“ sprachen sich für die Kreisverkehr-Variante aus, da die Verkehrsführung hiermit eindeutig und fließend geregelt wäre, was bei dem Verkehrsaufkommen in diesem Bereich wichtig sei. Schließlich würde das neue Baugebiet und die dort auch geplanten Mehrfamilienhäuser zu einem zusätzlichen Verkehrsaufkommen führen. Ein Vertreter der Ratz äußerte zudem die Befürchtung, dass man sich mit dem Shared Space eine ähnlich problematische Verkehrssituation schaffe, wie sie bei der Kreuzung Schulstraße / Weiße-Kreuz-Straße / Joseph-Babo-Straße schon bestehe, wo ebenfalls 4 Straßenarme aufeinander stoßen.
Nach langer Diskussion kam es zur Abstimmung, welche 10 : 7 für die Variante mit dem „Shared Space“ ausging.
Ebenfalls diskutiert wurde vorher noch über die einzuplanenden Formen verdichteter Bebauung, um mehr Wohnraum z.B. für sozial schwächere Familien zu schaffen, die Wohnungen suchen oder sich kein freistehendes Einfamilienhaus mit vorherigem Grundstückskauf leisten können. Dies ist auch ein Kernpunkt des beschleunigten Verfahrens nach §13 b, welches einen sparsamen Flächenverbrauch wünscht, mit einem Angebot an verdichteten Wohnformen. Deshalb sollen in dem Gebiet neben den ca. 27 Baurechten für freistehende Einfamilienhäuser, auch ca. 4 für Mehrfamilienbebauung entstehen. Präferiert wurde vom Gremium hier der Bau einiger Mehrfamilienhäuser, wobei auch Reihen- und Kettenhäuser noch zur Debatte stehen. Über Lage und Anzahl der im Baugebiet eingeplanten Mehrfamilienhäuser, könne auch noch später entschieden werden.
In weiteren Tagesordnungspunkten wurden keine Bedenken zu Bebauungsplan-Änderungen der Gemeinden Reckendorf und Breitengüssbach geäußert.
Zudem wurde über die Anschaffung eines Bürgermobils beraten. Da der ÖPNV einzelne Gemeindeteile nicht oder nicht ausreichend anfährt, will man über ein Bürgermobil hier die Anbindung der BürgerInnen deutlich verbessern. Auch die Nachbarschaftshilfe könne das Bürgermobil bei Bedarf ggf. nutzen. Das Vorhaben wurde zur weiteren Verfolgung und Kostenrecherche vom Marktgemeinderat einstimmig auf den Weg gebracht.
Im letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt befassten sich die Räte noch mit der Einrichtung eines Jugendparlamentes. Bei einer Gegenstimme wurde beschlossen, in Zusammenarbeit mit der ISO Bamberg Vorbereitungen hierfür zu starten und z.B. in einer Jugendbürgerversammlung herauszufinden, ob bei den Jugendlichen für ein derartiges politisches Engagement Interesse besteht.
26.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.
Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.
24.03.2020 | Wahlen von SPD Gerach
Sehr geehrte Bürgerinnen, sehr geehrte Bürger!
Was ist Ihnen wichtig?
Bestimmt steht an erster Stelle Ihre Familie,
Gesundheit, eine sichere Zukunft.
Es folgen Unabhängigkeit, Erfolg, Harmonie.
Bildung und eine sinnvolle und erholsame
Freizeitgestaltung runden unsere Existenz ab
14.03.2020 | Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Andreas Schwarz unterstreicht am Samstag vor der Wahl: „Die Politik muss auch in den kommenden Wochen Entscheidungen treffen, die unser soziales, wirtschaftliches oder kulturelles Leben massiv verändern. Um Schnellschüsse zu vermeiden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren, bedarf es der Abstimmung aller relevanten politischen Akteure in der Region - über Parteigrenzen hinweg. Aus diesem Grund habe ich Landrat Johann Kalb kontaktiert. Wir haben zum Glück mit Melanie Huml, Thomas Silberhorn, Holger Dremel, Ursula Sowa, etc. eine gut aufgestellte Mannschaft in der Region. Wir müssen uns zwar über den weiteren Verlauf bei möglichen Stichwahlen unterhalten, aber die Wahlzeit muss jetzt in den Hintergrund rücken.“
Wie das ganze Land sei demnach auch die Politik auf die Probe gestellt. Schwarz appelliert, dass die Politik ein solidarisches Vorbild sein muss: „Wir müssen die Menschen sensibilisieren. Alle Mandatsträger von Bund, Länder und Kommunen müssen in der Krise enger zusammenarbeiten. Aber in Anbetracht der Umstände halte ich es für wenig zielführend, wenn sich die Verantwortlichen – also Politik, Behörden, medizinisches Personal oder Schlüsselstellen in der Verwaltung - persönlich treffen. Meine Berliner Erfahrungen zeigen, dass dies erhebliches Gefahrenpotential in sich trägt. Ich begrüße hier das Vorbild einiger Kommunen mit konsequenter Schließung von öffentlichen Gebäuden und Schicht-Betrieb, selbst in der Verwaltung.“ U.a. schlägt er eine gemeinsame Anzeige in der Zeitung vor und einheitliches Vorgehen in allen Landkreisbetrieben.
Der SPD-Politiker wolle das Infektionsrisiko insbesondere auf den Entscheidungsebenen minimieren. „Wir haben ausreichend technische Möglichkeiten, Besprechungen auf das Nötigste zu reduzieren und den Krisenstab ohne größere Versammlungen zu koordinieren“, so Schwarz abschließend.
Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!
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