01.10.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Zu den Äußerungen von Horst Seehofer und Markus Söder zum Einwanderungsgesetz und dem Spurwechsel erklärt Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen:
„Bayerns Wirtschaft gehen die Arbeitskräfte aus. Deshalb brauchen unsere Betriebe Zuwanderung mehr als in anderen Bundesländern. Die CSU hat das viel zu lange blockiert. Ohne den Einsatz der SPD würde sich bis heute nichts bewegen. Es ist einfach unvernünftig, Menschen auszuweisen, die hier arbeiten und die Sprache gelernt haben. Es geht um Beschäftigte im Handwerk, um Pflegekräfte und Beschäftigte in Mittelstand und Industrie. Deshalb müssen wir abgelehnten Asylbewerbern den Wechsel in ein Einwanderungsverfahren ermöglichen. Bayern braucht den Spurwechsel. Da sind wir uns mit der bayerischen Wirtschaft und dem bayerischen Handwerk einig. Söder und Seehofer schaden mit ihrer Haltung Bayern.“
24.09.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Unsere SPD-Spitzenikandidatin Natascha Kohnen punktete beim einzigen öffentlichen Duell gegen den amtierenden Ministerpräsidenten beim Forum der Nürnberger Nachrichten am 18. September 2018. Von Bob Dylan über staatlichen Wohnungsbau bis zum Zusammenhalt der Gesellschaft: Natascha Kohnen und Markus Söder lieferten sich einen Themenritt und spannenden Schlagabtausch.
Viel Spaß beim Nachschauen!
21.09.2018 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der Skandal um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen hat hohe Wellen geschlagen. Unsere Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hat klare Worte für die Entscheidung gefunden und sie als falsch verurteilt. Unterstützt wird sie in dieser Haltung von Fraktionschef Markus Rinderspacher und dem gesamten Vorstand.
In einer Vorstandsitzung der Bundes-SPD am Montag soll über den Fall und die Rolle der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles diskutiert werden.
18.09.2018 | Ortsverein von SPD Oberhaid
Polit-Prominenz vereint an einem Ort - dazu braucht es einen guten Grund. In Oberhaid waren es am vergangenen Wochenende sogar zwei: Im Rahmen ihrer Gemeindebesuche im Stimmkreis Bamberg-Stadt machten die SPD-Direktkandidaten für den Land- und Bezirkstag – der Bamberger Stadtrat Heinz Kuntke und Oberbürgermeister Andreas Starke – hier Station. Bei dieser Gelegenheit wurde Karl Stretz wenige Tage nach seinem 80. Geburtstag durch die SPD-Vorsitzenden im Unterbezirk und Ortsverein, Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz sowie Claus Reinhardt, für 60 Jahre Mitgliedschaft mit Urkunde und Ehrennadel ausgezeichnet.
Schwarz dazu: „Menschen wie Du sind das Fundament der Sozialdemokratie.“ Das „kommunalpolitische Urgestein“ hat in dieser Zeit alle Funktionen im Ortsverein durchlaufen. So als Vorsitzender zwischen 1986 und 1990 oder Gemeinderat von 1978 bis 2004. Für seine kommunalpolitischen Verdienste erhielt er 2005 den Goldenen Ehrenring der Gemeinde und wurde 2016 zum Ehrenvorsitzenden ernannt.
17.09.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Acht Monate vor der Europawahl hat Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen ein klares Bekenntnis zur Europäischen Union als einer Wertegemeinschaft abgelegt. Europa sei Teil unserer bayerischen Identität, sagte Kohnen auf der Europa-Konferenz der OberbayernSPD in Penzberg. Dabei kritisierte sie den europafeindlichen Kurs der CSU scharf. Die europäische Wertegemeinschaft sei durch Nationalisten bedroht, so Kohnen. Dagegen müsse man sich gemeinsam wehren:
„Es ist richtig, Ungarn wegen der Einschränkung der Grundrechte und der Unabhängigkeit der Justiz zur Rechenschaft zu ziehen. Vier von fünf Europa-Abgeordnete der CSU haben leider gegen das Verfahren gestimmt. Die CSU hofiert Viktor Orbán und erhebt gleichzeitig Anspruch auf europäische Spitzenämter. Das geht nicht zusammen. Söder und Seehofer müssen sich endlich klar von Orbán distanzieren.“
11.09.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Schulstart im Freistaat – Für über 1,6 Millionen Schülerinnen und Schüler hat der Unterricht begonnen. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:
„Wir fordern: Keine Klasse über 25 Schülerinnen und Schüler. Zudem brauchen wir mehr Lehrkräfte, um den Unterrichtsausfall zu stoppen. Die sogenannte mobile Reserve ist im Grunde bereits zum Schulanfang ausgeschöpft.“
Die Staatsregierung feiere sich nun selbst für neu eingestellte Lehrkräfte. Zur Wahrheit gehöre aber auch dazu, dass in Bayern mittlerweile zweieinhalbtausend Lehrerinnen und Lehrer anderer Schularten an den Grund- und Mittelschulen unterrichteten, um den Bedarf zu decken, so Kohnen: "Es hat nichts mehr mit Qualität zu tun, wenn Mathelehrer Kindern das Lesen und Schreiben beibringen. Dafür sind sie gar nicht ausgebildet. Deshalb fordern wir seit Jahren: Die Lehrerausbildung muss geändert werden, weg von der Schulart."
22.08.2018 | MdB und MdL von SPD Bamberg Land
Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete und Bezirkstagskandidatin Susann Biedefeld nahm sich ausgiebig Zeit, um sich über die Lage der Büchereien im Kreis Bamberg und in ganz Bayern zu informieren. Sie hat mit ihrem Besuch in der Bücherei Stegaurach exemplarisch eine der 37 hervorragend arbeitenden Bibliotheken in der Stadt- und im Landkreis Bamberg kennengelernt. „Was hier meist an ehrenamtlicher Arbeit geleistet und angeboten wird, ist vorbildlich“, betonte die Abgeordnete bei ihrem Besuch. In Stegaurach z.B. steht die Bücherei 14 Stunden pro Woche der Bevölkerung zur Verfügung, was eine Jahresöffnungszeit von insgesamt 609 Stunden bedeutet. Im Jahr 2017 wurde die Bücherei von 17.750 großen und kleinen Leseratten besucht. Dahinter verbergen sich ca. 1.300 aktive Nutzer, die sich mehrfach mit Lesestoff, Filmen, Hörbüchern oder Spielen eindeckten. Erfreulich ist, dass darunter auch fast 400 Kinder bis zwölf Jahren sind. Damit wird deutlich, auf welch breite Resonanz die Bücherei im Sankt Michaelsbund in der Bevölkerung stößt und welch wichtige Institution diese für die Kommune, für die Bildung der Menschen im Ort und die Leseförderung der Kinder ist.
20.08.2018 | Gesundheit von SPD Bamberg Land
Im Landkreis Bamberg haben einige Schwimmbäder erheblichen Sanierungsbedarf: das Schwimmbad Hirschaid (750.000 Euro), das Schwimmbad Scheßlitz (200.000), das Schwimmbad Zapfendorf (3.000.000 Euro), das Schwimmbad Ebrach (150.000 Euro), sowie das Schwimmbad Bischberg (3.600.000 Euro).
Oberfrankenweit belaufen sich damit die voraussichtlichen Sanierungskosten laut Abfrage auf 93.399.200 Euro. Bayernweit sind es 1.027.254.055 Euro. Dies ergab eine Anfrage der oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die CSU-Staatsregierung.
Aus der Anfrage geht hervor, dass in Bayern nach aktuellem Stand 447 Bäder sanierungsbedürftig sind, wobei 53 davon aufgrund massiver Mängel die Schließung droht. Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld zeigt sich angesichts der prognostizierten Sanierungskosten schockiert. „Eine solche Situation ist schlimm. Das wir aber von einer Milliarde Euro sprechen, das ist nicht nur katastrophal, sondern ein Skandal.“
30.07.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Natascha Kohnen dankt für das Engagement für Menschenwürde und europäische Werte - SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: "Seenotrettung ist praktizierte Humanität"
Aus Solidarität mit den privaten Seenotrettern im Mittelmeer und als Dank für ihre humanitäre Hilfe hat die BayernSPD-Landtagsfraktion den Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“, Claus-Peter Reisch, mit dem Europa-Preis ausgezeichnet. Bei der Veranstaltung am Freitag im Bayerischen Landtag sagte Natascha Kohnen: "Danke, dass Sie da draußen auf dem Meer Leben retten. Danke, dass Sie die Menschenwürde schützen. Und danke, dass Sie damit auch unsere gemeinsame Würde als Europäer erhalten."
Die SPD-Landesvorsitzende erinnerte an den Satz „Jedes Menschenleben soll heilig sein“. Dies hatte der sozialdemokratische Freistaatsgründer Kurt Eisner vor fast 100 Jahren im November 2018 in die Proklamation des Freistaates Bayern geschrieben. Kohnen mahnte: "Das muss auch heute der Grundsatz unseres Handelns sein. Und 'jedes Menschenleben' heißt nicht: Das Leben jedes Bayern. Oder jedes Deutschen. Oder jedes Europäers. Sondern eben tatsächlich jedes Menschenleben."
20.07.2018 | Landespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der ehemalige Finanzminister Markus Söder ist heute als Zeuge im GBW-Untersuchungsausschuss des Landtags in München aufgetreten. 2013 verzichtete Söder bewusst auf den Kauf der 33.000 GBW-Wohnungen durch den Freistaat. Bayerns Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:
„Markus Söder führt das Parlament und die bayerische Bevölkerung hinters Licht: Politische Entscheidungen sind nie ohne Alternative. Auch das Argument, dem Freistaat hätte bei einer Übernahme der GBW-Wohnungen eine Klage gedroht, ist wenig stichhaltig. Wenn es um den Schutz von 85.000 Menschen geht, muss eine glaubwürdige Staatsregierung wenigstens den Versuch unternehmen, die Heimat dieser Menschen zu retten. Das Risiko einer Klage wiegt da deutlich geringer. Söders Verzicht kommt unterlassener Hilfeleistung gleich. Bei anderen Gesetzesvorhaben nimmt die Staatsregierung schließlich auch sehenden Auges Klagen in Kauf.“
Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!
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