16.08.2023 | Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz spricht sich gegen eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 7 Prozent auf 19 Prozent aus. Gemeinsam mit Gundelsheims Bürgermeister Jonas Merzbacher will sich Schwarz für den Erhalt der Gasthauskultur einsetzen.
Als Unterstützungsmaßnahme für die Gastrobranche wurde während der Corona-Pandemie die Mehrwertsteuer auf Speisen von 19 auf 7 Prozent gesenkt. Zwar haben sich die Rahmenbedingungen seitdem verändert, die Situation in der Branche bleibe aber weiterhin kritisch, so die beiden SPD-Politiker. „Unsere Wirtshäuser sind ein wesentlicher Bestandteil der fränkischen Kulturlandschaft. Steigende Energiepreise, Mieten, Lebensmittelkosten und der Personalmangel machen ihnen derzeit massiv zu schaffen“, erklärt Merzbacher.
Im Vorfeld der parlamentarischen Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags wollen die beiden SPD-Politiker eine Initiative starten und Gastronomie und Hotellerie zum Dialog einladen.
27.07.2023 | Arbeitsgemeinschaften von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
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Am vergangenen Dienstag, den 25.07.2023, trafen sich die Mitstreiter:nnen der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Bamberg (AfB) zu ihrer konstituierenden Sitzung in Bamberg. Die zukünftige Vorsitzende Annette Pöhlmann-Lang und der Stellvertretende Vorsitzende Jonas Bauer wurden einstimmig gewählt. Als Beisitzer:innen im Bamberger AfB-Vorstand wurden Anna Hoppe, Hayati Yilmaz und Angelika Schmidt benannt.
In regelmäßigen Treffen sollen bildungspolitische Themen diskutiert und kommunal gedacht, einer niedrigschwelligen Lösung zugeführt werden.
Die AfB ist eine, seit 1919, bundesweit arbeitende Arbeitsgemeinschaft der SPD und zählt 58.000 Mitglieder. Es war öffentlich via Homepage der SPD Bamberg eingeladen.
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung Bamberg (AfB) lädt alle Interessierten zum nächsten Treffen am 19.09.2023 um 19 Uhr in die Försterklause/Gereuth ein, um die Diskussion fortzuführen.
25.07.2023 | Ortsverein von SPD Bamberg Land
Der SPD-Ortsverein Oberhaid setzt auf Kontinuität: Bei der Jahreshauptversammlung wird Claus Reinhardt, seit 25 Jahren Vorsitzender im Amt, einstimmig bestätigt und ist dabei weiterhin als Schriftführer auch für die Pressearbeit verantwortlich. Ihm zur Seite stehen – ebenfalls unverändert – Bürgermeister Carsten Joneitis und Thomas Jeltsch als seine Stellvertreter sowie Stefanie Stretz-Jeltsch als Kassiererin. Als Revisoren wurden Barbara Botlik und Klaus Millich gewählt.
Höhepunkt des Abends war die Ehrung des SPD-Urgesteins Karl Stretz. Seit 1958 Mitglied, Vorsitzender, 30 Jahre Gemeinderat und Träger des Ehrenrings der Gemeinde wurde mit der höchsten Auszeichnung der Sozialdemokratischen Partei Deutschland gekürt. Der Ehrenvorsitzende des Ortsvereins erhielt die Willy-Brandt-Medaille. Dazu der alte und neue OV-Chef in seiner Laudatio: „Du verkörperst in besonderer Weise unsere sozialdemokratischen Ideale. Deine Verbundenheit und Verdienste um die Partei sind beispielhaft. Wir sind stolz, Dich in unserer Mitte zu wissen.“
An der Veranstaltung nahm auch Eva Jutzler als SPD-Kreisvorsitzende Bamberg-Stadt und Landtagskandidatin für die Wahl am 8. Oktober teil. Gemeinsam mit Bürgermeister Joneitis, Direktkandidat für den Bezirkstag, erläuterten beide ihre politischen Ziele. In der anschließenden Aussprache standen bundespolitische Themen im Vordergrund:
13.07.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Mit dem Modellregionenwettbewerb „Ernährungswende in der Region“ setzt die Bundesregierung neue Impulse für eine gesunde und nachhaltige Ernährung vor Ort. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert herausragende, innovative Projekte in den unterschiedlichen Regionen Deutschlands. Dafür stellen die Ampelfraktionen bis zu 12 Millionen Euro im Haushalt zur Verfügung.
„Jeden Tag essen in Deutschland mehr als 17 Millionen Menschen in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung – in Kitas, Schulen, Universitäten, Betrieben, Kliniken, Senioren- und Pflegeeinrichtungen. Gerade weil wir damit so viele Menschen erreichen, ist es wichtig, dass dort eine gesundheitsförderliche und nachhaltige Verpflegung angeboten wird“, betont der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Die Außer-Haus-Verpflegung ist ein großer Hebel, um die Ernährungswende voranzubringen. Eine gesunde und nachhaltige Ernährung ist ein Gewinn für die Gesundheit, die Region und das Klima!“
05.07.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Gute Neuigkeiten, frisch aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages: „In unserer heutigen Sitzung haben wir im Haushaltsausschuss die Förderung eines Fahrradparkturms mit 1.338.764,22 Mio. Euro beschlossen, der auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs Bamberg entstehen soll“, berichtet der SPD-Abgeordnete Andreas Schwarz. „Das freut mich sehr für die Stadt Bamberg und seine Bevölkerung.“
Bereits seit dem Jahr 2012 existiert ein Fahrradparkhaus in einem denkmalgeschützten Gebäude auf der anderen Seite des Hauptbahnhofs mit 330 Abstellplätzen. In einer vorbereitenden Untersuchung zum Projekt wurde jedoch ein Bedarf von über 1.000 Fahrradabstellanlagen festgestellt - vor allem an der Seite des Haupteingangs zum Bahnhof.
Die Stadt Bamberg plant hier nun mit Unterstützung des Bundes einen Fahrradparkturm nach dem Beispiel des Radhauses in Offenburg, einem vollautomatischen Fahrrad-Parkhaus mit ca. 120 Stellplätzen, Parkmöglichkeit für Lastenfahrräder und Anhänger, mit Schließfächern sowie einer E-Ladestation, in einem rund 10 Meter hohen, fünfstöckigen Turm.
04.07.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Zum achtzehnten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche im Oktober zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein“, kündigt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an. Einen Monat vorher – am 16. und 17. September 2023 – findet ein digitales Vorbereitungswochenende statt.
Unter der Schirmherrschaft von Frau Aydan Ö̈zoğuz, der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt:
„Die jungen Menschen werden sich u. a. kritisch mit dem aktuellen politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen, Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen und in einen Dialog treten sowie an einem Online-Dossier mit eigenen Beiträgen aktiv mitwirken. Ein spannender Workshop, bei dem man unheimlich viel mitnehmen kann“, ermutigt Schwarz die Jugendlichen aus seinem Wahlkreis Bamberg, Forchheim und Coburg, sich zu bewerben.
28.06.2023 | Ortsverein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Im Rahmen des Formats „Bier, Brotzeit und Politik“ tourt unser Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz durch die Biergärten und Gaststätten der Region.
Dieses Mal macht Andreas Station im "Café Esspress-Biergarten" direkt in der Austraße in Bamberg und möchte hier am Montagabend, 17.07.2023 ab 18:00 Uhr in ungezwungener Atmosphäre mit Bürgerinnen und Bürgern in seinem Wahlkreis ins Gespräch kommen. Der Haushaltspolitiker, der im Haushaltsausschuss des Bundestages mit dem Schwerpunkt Verteidigung betraut ist, spricht und diskutiert mit Interessierten über die aktuellen Herausforderungen des Ukraine-Krieges und wie es ist, sich als Sozialdemokrat im Spannungsfeld zwischen Waffenlieferungen und Friedenspolitik zu bewegen.
Wir freuen uns auf einen interessanten Abend und eine spannende Diskussion zu dem auch unsere Landtags- und Bezirkstagskandidat:innen eingeladen sind.
Jede/r ist willkommen!
14.06.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
„Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die in diesem Jahr ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen“, meldet der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Die KulturPass-App steht seit heute für iOS und Android in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung. Für die Freischaltung des Budgets müssen in der App das Alter und der Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehöri
„Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken“, so Schwarz weiter. „Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbieter gestärkt, die noch unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden.“ge) nachgewiesen werden. Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de und die Kontaktmöglichkeiten in der App. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und weiterentwickelt werden.
02.06.2023 | MdB und MdL von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
Next Stop: USA – dieser Traum kann für 75 junge Berufstätige mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) wahr werden!
„Das PPP für junge Berufstätige ist ein Austauschprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses“, erläutert der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Und ermutigt junge Menschen in seinem Wahlkreis, sich zu bewerben: „Durch das Stipendium können die Teilnehmenden ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA leben, am College studieren und ein Praktikum absolvieren. Noch bis zum 8. September können sich Interessierte im Alter von 16 bis 24 Jahren bewerben, die zum Zeitpunkt der Ausreise (August 2024) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und die USA kennenlernen möchten.“
29.05.2023 | Kommunalpolitik von SPD Hallstadt
Aktuelle Informationen u.a. zum Haushalt, den Straßensanierungen und Zuschussmöglichkeiten für Hauseigentümer.
Haushalt:
In den Haushaltsverhandlungen setzte die SPD primär darauf, die bereits gestellten Anträge endlich zu verwirklichen. Hierzu zählten folgende Punkte:
Straßensanierung der Hut- und Hirtenstraße (Dörfleins):
Die Straßen sind seit Jahren in einem baufälligen Zustand
Zusätzliche Zuschüsse für Gebäudemodernisierungen:
Neben den staatlichen Zuschüssen ist es wichtig, Sie als Bürger mit energetischen Sanierungen weiter zu unterstützen. Hierzu zählen...
Mitentscheiden, mitreden, mitgestalten!
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