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Dagmar Raab, OV-Vorsitzende

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Ihre SPD Zapfendorf

 
 

© Foto: Cornelia Daig-Kastura Bildung MdL Susann Biedefeld: SPD fordert kostenfreie Kitas für alle

Die SPD-Landtagsfraktion hat auf ihrer Herbstklausur in Bad Aibling kostenfreie Kitas für alle gefordert. „Ziel ist es, jedem Kind den Zugang zu guten frühkindlichen Bildungs-angeboten zu ermöglichen - unabhängig von der Herkunft des Kindes oder der Größe des Geldbeutels der Eltern“, betont die SPD-Abgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungs-abgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land). „In den ersten Lebensjahren werden Grundlagen für eine erfolgreiche Bildungs- und Erwerbsbiografie gelegt. Dies haben zahlreiche Studien in der Vergangenheit nachgewiesen", erklärt Biedefeld. "Somit sind Kindertageseinrichtungen Bildungseinrichtungen. Sie müssen daher, ebenso wie der Schulbesuch, kostenfrei sein!“ Im Landkreis Bamberg würde das 6.496 Kinder betreffen, die derzeit in Kindertageseinrichtungen betreut werden (Bayerisches Landesamt für Statistik, Stand 01.03.2016).

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 23.09.2016

 

Bundespolitik Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen

Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.

“Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland, darunter auch Vertreter aus meinem Wahlkreis Bamberg - Forchheim“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.

Veröffentlicht von SPD im Unterbezirk Bamberg-For am 23.09.2016

 

MdB und MdL MdL Susann Biedefeld fordert Forderung stärkere Investition in die Direktvermarktung landwirtschaftlicher Produkte

Wenig detailliert fiel die Antwort des Landwirtschaftsministeriums auf die Anfrage aus, wie viele Direktvermarkter es in Bayern gibt und wie diese durch die Staatsregierung unterstützt werden. „Die Antwort legt offen, dass das CSU-geführte Ministerium keinen Kenntnisstand über Anzahl, Verteilung und Art der in Bayern befindlichen Direktvermarktungs-Betriebe hat“, kritisiert MdL Susann Biedefeld. Lediglich die Höhen der Fördersummen sind bekannt. So wurden bayernweit im Zeitraum von 2010 bis 2016 nur knapp 2.536.000 € investiert.

Die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land ist von der Unwissenheit des Landwirtschaftsministers Brunner überrascht: „Die Staatsregierung huldigt in Sonntagsreden immer die regionale Vermarktung und ist doch zu Gänze im Tal der Ahnungslosen – statt dessen kennt man jede Tonne Milchpulver, welche nach China verschifft wird, mit Namen!“ Schlimm sei nicht nur die geringe Fördersumme, sondern auch die Tatsache, dass manche Landkreise komplett leer ausgegangen sind. Für den Regierungsbezirk Oberfranken wurden im gesamten Zeitraum nur 262.169 Euro bereitgestellt. Hiervon flossen lediglich im Jahr 2011 80.000 Euro in den Landkreis Bamberg, stellt die Abgeordnete fest.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 19.09.2016

 

Bildung SPD Bischberg organisiert Reise nach Bonn auf Spuren Willy Brandts

Nach den ausgezeichneten Erfahrungen des letzten Jahres, als Vertreter des Ortsvereins in der Hauptstadt weilten, ist das nächste Reiseziel ins Auge gefasst: In diesem Herbst ist der Rhein das Ziel der Bischberger Genossen. Der Herbstausflug führt die Teilnehmer vom Freitag, 30. September, bis zum Sonntag, 02. Oktober 2016,  nach Bonn. Der anschließende Feiertag kann dann zur Entspannung und Rückschau genutzt werden – ganz nach Belieben.

Am Reiseziel steht neben dem Besuch des Willy-Brandt-Hauses auch das Konrad-Adenauer-Haus in Rhöndorf und die Fahrt zum Petersberg auf dem Programm. Ein Museumstermin, eine Weinprobe und eine Schifffahrt auf dem Rhein sind fest eingeplant. Eine angemessene Hotelunterbringung ist selbstverständlich. Die Preise liegen bei 225 € (DZ) und 260 € (für Einzelzimmerbelegung).  

Es sind noch einige Plätze frei. Alle Kurzentschlossenen sind herzlich eingeladen! Buchungsformulare können in Bischberg bei Ernst und Hannelore Schwarzlose angefordert werden. Tel. 0951 / 185 99 38 oder per Mail:  h.h.schwarzlose(at)web.de. Der Ortsverein freut sich auf weitere interessierte Teilnehmer.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 13.09.2016

 

Umwelt SPD Bamberg-Land: Steigerwald – quo vadis? Quo vadis, Landrat Kalb?

Ebrach. Aufgrund der Zusage der Bayerischen Staatsregierung, einen dritten Nationalpark in Bayern auszuweisen, hat sich die Fraktionsspitze der Kreis SPD um Patricia Hanika und Jonas Merzbacher in Ebrach vor Ort zur ausführlichen Beratungen mit Bürgermeister Max-Dieter Schneider und Bundestagsabgeordnetem Andreas Schwarz getroffen. „Zehn Jahre diskutieren wir über die Unterschutzstellung des Steigerwaldes und jetzt unterstreicht die Staatsregierung die wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Aussichten eines solchen Vorhabens, nennt es eine Vitaminspritze – und genau jetzt versagt unser Landrat“, erklärt Kreisrat Andreas Schwarz, MdB.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 26.08.2016

 

Bildung MdL Susann Biedefeld: SPD sieht Freistaat in Kostenverantwortung für Gymnasien

Die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld fordert eine Beteiligung des Freistaats an den Realisierungskosten des neuen Gymnasialsystems in Bayern. Sie rechnet im Kontext der Gymnasialreform mit Zusatzkosten für die Kommunen in Milliardenhöhe. Das neue Gymnasialsystem verursache zusätzlichen Bedarf bei Unterrichts- und Fachräumen. Als Sachaufwandsträger seien die Kommen für die erforderlichen Erweiterungs- und Neubauten zuständig.

Susann Biedefeld geht  davon aus, dass die meisten Schulen und Kommunen dem Wunsch der Familien in Bayern Rechnung tragen wollen, die Gymnasialvariante G9 zu realisieren. Es müsse ausgeschlossen sein, dass bauliche Rahmenbedingungen oder die klamme Haushaltslage einer Kommune über die pädagogische Zukunft des Gymnasiums Ausschlag geben, erklärt die SPD-Politikerin.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 24.08.2016

 

Umwelt MdL Susann Biedefeld fordert flächendeckende Kontrollen für Biogasanlagen

Viele bayerische Biogasanlagen stellen ein Umweltrisiko dar. Wie die Antwort der Staatsregierung auf eine aktuelle Anfrage von Susann Biedefeld ergab, sind nur sieben Prozent der Betriebe ausreichend gegen auslaufendes oder eintretendes Wasser mit einem Wall geschützt. „Gerade die Unwetter der letzten Wochen haben gezeigt, welche Gefahr zum Beispiel durch Hochwasser droht, sollte die Biogasanlage an einem sensiblen Gewässerstandort liegen“, erklärt die Landtagsabgeordnete für den Betreuungsstimmkreis Bamberg-Land.

Von den bayernweit insgesamt 2385 Biogasanlagen verfügen lediglich 165 (7 Prozent) über eine entsprechende Schutzmaßnahme, wovon 95 Biogasbetreiber diese freiwillig errichteten. Bei bayernweit 24 (1 Prozent) weiteren geschah dies auf Grundlage einer wasserrechtlichen Anordnung. Die im Auftrag des Staatsministeriums prüfenden Kreisbehörden konnten erst 53 Prozent aller Betriebe kontrollieren.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 17.08.2016

 

vlnr: Wolfgang Heyder, Künstler Felix Forsbach und Andreas Schwarz Bildung & Kultur SPD Bamberg-Land präsentiert neues Kulturprogramm "LandKreisKultur"

Die Politik ist die Lieblingsspielwiese für Kabarettisten, für kritische Liedermacher, Musiker und Comedians. Jeden Tag liefert die Politik Stoff, die Künstler in ihren Programmen verwerten, pointieren, fachmännisch zerlegen, kritisch durchleuchten oder einfach nur einleuchtend erklären.

Die SPD Bamberg- Land bietet nun mit der Reihe „LandKreisKultur“ eine Bühne für zahlreiche namhafte Kulturschaffende, Kabarettisten, Schauspieler und Musiker. Ganz bewusst geht die LandKreisKultur in die Gemeinden im Landkreis Bamberg. „Kultur baut Brücken und Politik braucht den Kontakt zu den Menschen“, erklärt Andreas Schwarz, MdB, und Vorsitzender der SPD Bamberg- Land die Entscheidung, mit einem Kulturprogramm aufs Land zu gehen.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 05.08.2016

 

MdB und MdL MdL Susann Biedefeld: Pauschale zur Förderung der Sportvereine auch in diesem Jahr nicht erhöht

Wie SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld mitteilt erhalten die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Bamberg für das Jahr 2016 in Form der Vereinspauschale eine Förderung aus dem Haushalt des Freistaates von rund 290.000 Euro. Die Förderung gliedert sich in rund 111.500 Euro für Vereine in der Stadt (412.393 Fördereinheiten) und in rund 177.000 Euro für Vereine im Landkreis Bamberg (655.823 Fördereinheiten) auf.

„Wir hätten uns da mehr versprochen", kritisiert die Bamberger Betreuungs-Parlamentarierin. „Die Staatsregierung fördert mit der Pauschale die wertvolle ehrenamtliche Arbeit, welche täglich in unseren Sport- und Schützenvereinen geleistet wird. Schade, dass der Betrag seit vier Jahren nicht mehr erhöht wurde. Und das obwohl die Kosten für die Arbeit der Vereine stetig angestiegen sind“, führt die Abgeordnete weiter aus. Die letzte Erhöhung gab es im Jahr 2012, die mit 0,5 Cent pro sogenannter Fördereinheit/Mitgliedereinheit zudem sehr klein ausfiel.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 03.08.2016

 

MdB und MdL MdL Biedefeld berichtet: 140 000 Euro der Bayerischen Landesstiftung fließen in Region Bamberg

Seit ihrer Gründung hat die Bayerische Landesstiftung über 500 Millionen an Zuschüssen und Darlehen bewilligt und damit rund 8.000 Vorhaben finanziell unterstützt. Der Schwerpunkt der Fördertätigkeit liegt vor allem in der Förderung von baulichen Maßnahmen. Das sind im kulturellen Bereich Erhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von bedeutenden Bau- und Kunstdenkmälern, Baumaßnahmen bei überregional bedeutsamen nichtstaatlichen Museen und im sozialen Bereich bedeutende sozialpolitische Bauprojekte (gemeinnütziger oder öffentlicher Träger), vor allem der Alten- und Behindertenhilfe.

Veröffentlicht von SPD Bamberg Land am 18.07.2016

 

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